Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Firma SK Pools, Sebastian Kafka, Heutelstr. 4, 75052 Villingen-Schwenningen (im Folgenden SK Pools genannt)

 

I. Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen SK Pools und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.

 

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

 

II. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbrauchern steht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu.

 

1.1 Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Unterzeichnung des Vertrages.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie SK Pools mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

1.2 Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat SK Pools Ihnen alle Zahlungen, die SK Pools von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von SK Pools angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei SK Pools eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet SK Pools dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Kunde hat die bereits erhaltene Ware im Fall des Widerrufs an SK Pools zurückzusenden. SK Pools steht ein Zurückbehaltungsrecht an der vom Kunden geleisteten Zahlungen bis zum Eingang der Ware zu. 

 

III. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

1. Vertragsschluss

 

1.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und / oder die Erbringung von Werk- und Dienstleistungen.

 

1.2. Bestellungen des Kunden bei SK Pools stellen lediglich ein Angebot an SK Pools zum Abschluss eines Vertrages dar.

 

1.3. Angebote gegenüber Unternehmen sind grundsätzlich freibleibend.

 

1.4. Die Annahme erfolgt durch SK Pools mit gesonderter Auftragsbestätigung oder mit Lieferung.

 

1.5.  Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich. SK Pools unterbreitet hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

 

1.6. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

 

2. Individuell gestaltete Leistungen

 

2.1. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt SK Pools ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

2.2. SK Pools nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

 

3. Leistungserbringung bei Reparaturen / Dienstleistungen

 

3.1. Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden SK Pools die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Reparatur- oder Dienstleisterarbeiten. Diese erbringt SK Pools nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.

 

3.2. Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere hat er den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu beschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.

 

3.3. Der Kunde trägt die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an den jeweiligen Hersteller bzw. SK-Pools.

 

4. Mitwirkungspflichten

 

4.1 Der Kunde hat die Pflicht, für angemessene Arbeitsbedingungen und die Sicherheit am Ort der Reparatur bzw. der Montage zu sorgen.

 

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die erforderliche Energie einschließlich der erforderlichen Anschlüsse auf seine Kosten bereitzustellen. Er hat alle Materialien und Betriebsstoffe bereitzustellen und alle sonstigen Handlungen vorzunehmen, die zur Erprobung nötig sind.

 

4.3 Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen und vereinbarten Vorarbeiten gem. Angebot nicht nach, so ist SK Pool berechtigt, aber nicht verpflichtet, an seiner Stelle und auf seine Kosten die Handlungen vorzunehmen.

 

4.4 Die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.

 

5. Frist für die Ausführung der Reparatur oder Montage

 

5.1 Die Angaben von SK Pool über Reparatur- oder Montagefristen beruhen auf Schätzungen und sind unverbindlich.

 

5.2 In Fällen nicht voraussehbarer betrieblicher Behinderungen (z.B. Arbeitseinstellungen, Beschaffungsschwierigkeiten von Ersatzteilen, Lieferungs- oder Leistungsverzug von Zulieferanten) sowie bei behördlichen Eingriffen, höherer Gewalt und Arbeitskämpfen, verlängern sich auch verbindliche Fristen angemessen.

 

 

6. Abnahme der Reparatur oder Montage, Übernahme durch den Kunden

 

6.1 Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt worden ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

6.2 Kommt der Kunde mit der Abnahme in Verzug, so gilt die Abnahme nach Ablauf von zwölf Werktagen seit Anzeige der Fertigstellung als erfolgt. Hat der Kunde die Anlage ohne Abnahme in Benutzung genommen, gilt die Abnahme nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt. Vorbehalte wegen erkennbarer Mängel hat der Kunde in diesen Fällen spätestens bis zu den vorstehend genannten Zeitpunkten geltend zu machen.

 

7. Preise, Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

7.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. MwSt.

7.2 Zahlungen sind sofort und ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf dem Angebot bzw. der Rechnung abweichende Zahlungsfristen ausgewiesen wurden.

7.3. Zahlungen für Reparatur- oder Dienstleisterarbeiten sind nach Abnahme sofort und ohne Abzug fällig. SK Pool kann bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung verlangen.

7.4. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

7.5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von SK Pools.

 

8. Gewährleistung

 

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

9. Haftung

 

9.1. Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

9.2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde, sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

9.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

 

10. Schlussbestimmungen, Rechtswahl

 

10.1. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das für den Sitz von SK-Pools zuständige Gericht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechts- und Gerichtsstandswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

10.2. SK Pool ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

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